Allgemeine Vertragsbedingungen für Kurse der „Abendschule“ (
Sprachenschule für Erwachsene) der Akademie Sprachenschule
Siegerland GmbH
Die Bildungsmaßnahmen der Akademie Sprachenschule Siegerland GmbH (im folgenden "SPS")
werden laut neuestem Angebot und unter Berücksichtigung der folgenden Vertragsbedingungen,
die Vertragsbestandteil sind, durchgeführt.
1. Teilnahmeberechtigung
1.1.
An Bildungsmaßnahmen der SPS kann jeder teilnehmen. Wenn für eine Bildungsmaßnahme besondere Zulassungsvoraussetzungen bestehen, müssen diese von dem / der Teilnehmer/in (im folgenden "TN") erfüllt werden. Die Zulassungsbedingungen sind den Lehrgangsangeboten zu entnehmen und / oder im Sekretariat zu erfragen.
1.2.
Sollte sich nach Vertragsabschluss herausstellen, dass die Zulassungsbedingungen nicht erfüllt sind, behält sich die SPS die fristlose Vertragskündigung vor.
1.3.
Über Ausnahmen zu Punkt 1.1. entscheidet die SPS.
2. Anmeldung
Die Teilnahme setzt die vorherige ordnungsgemäße Ausfüllung und Unterzeichnung des Anmeldeformulars voraus. Bei Minderjährigen ist die Unterschrift des gesetzlichen Vertreters erforderlich.
3. Gebühren
3.1.
Für die Teilnahme an Bildungsmaßnahmen werden Gebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren für die einzelnen Kurse ist dem jeweils gültigen Lehrgangsangebot zu entnehmen oder im Sekretariat zu erfahren. Nach Rechnungseingang beim Kunden wird die Teilnahmegebühr ohne Abzug sofort fällig. Die Rechnungsbegleichung hat unter Angabe der Rechnungsnummer und der Kundennummer, auf das Konto des Veranstalters (das auf der Rechnung vermerkt ist), zu erfolgen.
3.2.
Die Kosten für Lehrmaterial und etwaige interne oder externe Prüfungen sind in den Lehrgangsgebühren nicht enthalten und müssen gesondert entrichtet werden.
3.3.
Bei manchen Kursen kann eine Ratenzahlung in gleichlautenden Raten vereinbart werden. Die Raten sind grundsätzlich jeweils zum 1. eines Monats im voraus fällig.
4. Durchführung / Rücktritt
4.1.
Der Beginn eines Kurses ist an eine Mindestteilnehmerzahl gebunden. Bei zu geringer Anmeldung kann der Lehrgang verschoben, abgesagt oder zu gesonderten Bedingungen durchgeführt werden. Haben sich zu einem Abendkurs zwischen 6 – 9 Teilnehmer verbindlich angemeldet, so werden 10 Abende à lediglich 90 Minuten durchgeführt. Ab 10 Teilnehmern findet der Kurs, wie im Programm angegeben, an 10 Abenden à 120 Minuten statt. Bereits entrichtete Gebühren werden bei Kursabsage in voller Höhe erstattet.
4.2.
Eine Anmeldebestätigung seitens der SPS erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Anmeldung. Für die Fälle, die im Rahmen von Punkt 4.1. aufgeführt sind, werden die Teilnehmer von der SPS informiert.
4.3.
Die SPS behält sich vor, bei kurzfristiger Krankmeldung der / des zuständigen Dozenten/in die vorgesehene Abfolge einzelner Unterrichtsstunden zu ändern oder zu verschieben. In diesem Fall werden die Teilnehmer/innen unverzüglich benachrichtigt.
4.4.
Die Anmeldung zur Teilnahme an einem Abendkurs oder an einer nebenberuflichen Ausbildung der Akademie Sprachenschule Siegerland GmbH kann innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss schriftlich widerrufen werden. Das Widerrufsrecht erlischt 14 Tage vor Beginn des Kurses. Bei rechtzeitigem und ordnungsgemäß erklärtem Widerruf erhält der / die TN/in die Lehrgangsgebühren erstattet, sofern diese bereits bezahlt worden sind. Bei Kursen, die an 10 Abenden stattfinden, ist eine Kündigung bei oder nach Kursbeginn nicht mehr möglich. Bei Kursen, die länger als 3 Monate dauern, ist eine schriftliche Kündigung 2 Wochen zum Monatsende möglich. Maßgeblich für die Wirksamkeit ist der Tag des Eingangs der Kündigung bei SPS. Die Kündigung des Teilnehmers ist gegenüber der Stelle der Akademie Sprachenschule Siegerland GmbH auszusprechen, bei der die Anmeldung des Teilnehmers angenommen und bestätigt wurde. Veranstaltungsbedienstete, insbesondere Lehrkräfte sind nicht befugt Kündigungen des Teilnehmers entgegenzunehmen.
4.5.
Bei einer Verschiebung des Lehrgangs gemäß Punkt 4.1 über einen Monat hinaus besteht ein Rücktrittsrecht der TN. In diesem Fall hat der / die TN/in die Lehrgangsgebühren anteilig für den bereits erteilten Unterricht zu entrichten; überzahlte Beträge werden erstattet.
5. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug werden 8 % Verzugszinsen fällig. Für jede außergerichtliche Mahnung gegenüber dem / der TN/in kann nach eintretendem Zahlungsverzug ein Betrag von € 10,00 zur Abdeckung von Porto- und Verwaltungskosten erhoben werden, es sei denn, der / die TN/in weist der SPS nach, dass ein Schaden nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist. Bei Nichteinlösung einer von der SPS als Lastschrift erhobenen berechtigten Forderung erhöht sich diese Forderung um die aufgrund der Nichteinlösung nachweislich entstandenen Bankgebühren (derzeit € 6,00) zuzüglich einer Verwaltungspauschale von € 3,00, es sei denn, der / die TN/in weist der SPS nach, dass ein Schaden nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist.
6. Datenschutz
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten findet ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), Informations- und Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) statt.
Die Teilnehmer sind einverstanden, dass personenbezogene Daten für Zwecke der Maßnahmeabwicklung und für spätere Informationen durch die Akademie in der EDV erfasst und verarbeitet werden.
Selbstverständlich sind wir jederzeit bereit, unseren Teilnehmern gemäß BDSG Auskunft über sämtliche personenbezogene bei uns gespeicherte Daten zu erteilen. Nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes können Sie gegebenenfalls die Berichtigung, Löschung oder Sperrung ihrer Daten verlangen.
7. Gerichtsstand
Für das Vertragsverhältnis findet das deutsche Recht Anwendung. Sind die Voraussetzungen für den Abschluss einer Gerichtsvereinbarung gegeben, vereinbaren die Vertragsparteien Siegen als ausschließlichen Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis.
8. Datenschutz
8.1.
Die Speicherung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zur Vertragserfüllung erfolgt nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.
8.2
Wir behalten uns das Recht vor, unsere Vertragspartner zukünftig per Post, E-Mail, Fax oder telefonisch über unser Seminarprogramm und unserer Seminarveranstaltungen informieren zu dürfen. Der Teilnehmer kann seine Einwilligung hierzu jederzeit widerrufen.
9. Copyright
Alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Seminar- bzw. Schulungsunterlagen oder von Teilauszügen daraus behalten wir uns vor. Kein Teil der Unterlagen, auch auszugsweise, darf ohne unsere schriftliche Genehmigung in irgendeiner Form (auch nicht für Zwecke der Unterrichtsgestaltung) reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden.
Stand: Januar 2010